Corona-Fahrplan für den Herbst: Entwurf für Infektionsschutzgesetz

Maskenpflicht im Fernverkehr, in Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen bundesweit gelten. Zusätzlich erhalten die Länder weitere Maßnahmen an die Hand, das sieht der Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz vor.
Die Maskenpflicht soll bundesweit im Fernverkehr, Kliniken und Flugverkehr gelten. Symbolbild: Unsplash/ Claudio Schwarz
Die Maskenpflicht soll bundesweit im Fernverkehr, Kliniken und Flugverkehr gelten. Symbolbild: Unsplash/ Claudio Schwarz

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben sich auf einen Entwurf für neue Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz verständigt. Die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz laufen zum 23. September 2022 aus – danach soll das neue Gesetz greifen. Die Neufassung gilt anschließend bis zum 07. April 2023.

Bundesweit einheitliche Regeln

Ab dem 01. Oktober 2022 soll bundesweit eine Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr, Luftverkehr sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. In Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen soll zudem eine Testnachweispflicht gelten, das berichtet unter anderem die tagesschau und der SWR. Ausgenommen von der Testnachweispflicht sind Menschen, die in den vergangenen drei Monaten geimpft wurden oder einen Genesenen-Nachweis vorlegen können.

Instrumente für die Länder

Den Ländern wird die Möglichkeit gegeben, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, wenn es das Pandemiegeschehen erfordert. Unter anderem ist eine Maskenpflicht im Nahverkehr künftig die Entscheidungen der einzelnen Bundesländer. Auch entscheiden die Länder selbst, ob in öffentlichen Innenräumen eine Maskenpflicht eingeführt werde – beispielsweise in Geschäften oder Restaurants. Ebenso ist es den Ländern überlassen, ob künftig an Schulen Masken verpflichtend sind. Dies soll allerdings nur noch für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr möglich sein.

Auch eine Corona-Testpflicht für die Gastronomie und bei Freizeit- oder Sportveranstaltungen ist möglich. Ausgenommen davon wären wieder frisch Geimpfte oder Genesene. Schulschließungen oder andere Lockdowns sieht das neue Infektionsschutzgesetz nicht vor.

Maskenpflicht im Freien

Wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems oder der kritischen Infrastruktur droht, können die Länder noch schärfere Maßnahmen erlassen. Dazu gehören beispielsweise verpflichtende Hygienekonzepte und Obergrenzen für Teilnehmende bei Veranstaltungen sowie eine Maskenpflicht im Freien, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Artikel von tagesschau, SWR, Spiegel (03.08.2022)