Corona-Lage: Bund bleibt bei angekündigten Lockerungen „Eigenverantwortliches Handeln“

Mit dem geplanten Wegfall der meisten Schutzmaßnahmen ab 20. März tritt Deutschland nach zwei Jahren in eine neue Phase der Pandemie ein. Das betonte Bundeskanzler Scholz nach den Beratungen von Bund und Ländern zur Pandemielage.
Plenarsaal des Bundestages. Foto: Felix Zahn/ phototek
Plenarsaal des Bundestages. Foto: Felix Zahn/ phototek

Das geänderte Infektionsschutzgesetz, das am Freitag im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll, trage der pandemischen Entwicklung Rechnung, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz nach den Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Allerdings: Die Pandemie sei noch nicht vorbei. Derzeit stiegen die Inzidenzzahlen wieder und seien auf einem sehr hohen Niveau.

Lage nicht mehr so dramatisch

Die gute Nachricht jedoch sei, so Scholz, dass die Lage in den Krankenhäusern und Intensivstationen nicht mehr so dramatisch sei wie es früher bei solch hohen Zahlen der Fall gewesen wäre. Zudem verliefe die Krankheit derzeit bei den meisten Menschen milder, vor allem den geimpften, erklärte Scholz.

Auf die meisten Maßnahmen verzichten

„Nun treten wir in eine neue Phase der Pandemie ein, in der wir – wie fast alle unserer Nachbarländer – auf die meisten Schutzmaßnahmen verzichten werden“, sagte Scholz. Das Infektionsschutzgesetz, das am Freitag im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll, trage dieser Entwicklung Rechnung.

Das Infektionsschutzgesetz enthält Basismaßnahmen, etwa das Tragen von Schutzmasken in Bussen und Bahnen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Zudem sieht es Vorkehrungen für den Fall vor, dass sich in einzelnen Regionen die Corona-Lage zuspitzt. Auch wenn sich die Länder mehr wünschten, „ist es trotzdem eine rechtliche Grundlage, auf der in Zukunft aufgebaut werden kann“, so der Kanzler.

Eigenverantwortliches Handeln

Scholz appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin an die Hygiene-Regeln zu halten – Abstand zu halten, und freiwillig zum eigenen Schutz eine Maske zu tragen.

Außerdem forderte er alle Ungeimpften dazu auf, sich mit Blick auf den Herbst „endlich“ impfen zu lassen. Die aktuelle Omikronvariante führe bei Ungeimpften häufiger zu schweren Verläufen, viel zu viele würden sterben. „Deshalb ist es mein großer Wunsch, dass sich alle noch einmal neu motivieren und von dieser Impfmöglichkeit Gebrauch machen.“ Es bleibe eine Aufgabe, „der wir uns gemeinsam widmen müssen“.

Bundesregierung