Corona-Verordnung: Landesregierung informiert über mögliche Lockerungen

Offenbar sollen in Rheinland-Pfalz einige Corona-Regeln gelockert werden. Einzelheiten darüber informiert die Landesregierung in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Welche Änderungen denkbar sind:
Die rheinland-pfälzische Landesregierung informiert am Mittwoch über mögliche Lockerungen. Foto: Staatskanzlei RLP/ Peter Pulkowski
Die rheinland-pfälzische Landesregierung informiert am Mittwoch über mögliche Lockerungen. Foto: Staatskanzlei RLP/ Peter Pulkowski

Mögliche Lockerungen der Corona-Regeln

In Rheinland-Pfalz könnten offenbar einige Maßnahmen gelockert werden. In einer Pressekonferenz informiert die Landesregierung am Mittwoch, 09.02.2022. Unter anderem dürfte es dabei auch um die 2G-Regel im Einzelhandel gehen. Ob mögliche Lockerungen vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar in Kraft treten, ist noch fraglich.

2G in anderen Bundesländern bereits gekippt

Während Rheinland-Pfalz noch an der 2G-Regel im Einzelhandel festhält, wurde diese in anderen Bundesländern bereits gekippt. Im benachbarten Saarland gilt diese seit Januar nicht mehr. Auch in Hessen wurde die 2G-Regel am Montag, 07.02.2022, ausgesetzt.

Lockerungen bei Großveranstaltungen

Auch bei Großveranstaltungen könnte es Lockerungen geben. Die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien hatten sich letzte Woche auf einheitliche Regeln geeinigt. Bislang regeln einzelne Bundesländer unterschiedlich, wie viele Zuschauer:innen bei Großveranstaltungen zugelassen sind.

In der Beschlussvorlage wurde sich auf Folgendes geeinigt: Bei überregionalen Großveranstaltungen im Freien, beispielsweise bei Fußballspielen, darf zu 50 Prozent ausgelastet werden. Zugleich muss aber eine Obergrenze von 10.000 Personen eingehalten werden. In Innenräumen soll eine maximale Auslastung von 30 Prozent zugelassen sein, bei maximal 5.000 Besucherinnen und Besuchern.

Kritik an Söders Vorstoß

Im Dezember hatten sich die Bundesländer auf eine einrichtungsbezogene Impfpflicht geeinigt, die ab März 2022 gültig ist. Anfang der Woche hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, die beschlossene Impfpflicht für medizinisches Personal in Bayern zunächst auszusetzen.

„Die Abkehr von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist aus meiner Sicht verantwortungslos und rücksichtslos“, kritisiert Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Vorgehen von Söder. Es war ein Anliegen, vor allem die vulnerablen Gruppen zu schützen, so Dreyer weiter. Für Rheinland-Pfalz sei klar, dass man sich an das von Bundestag und Bundesrat beschlossenes Gesetz halten werde.