Corona-Demo mit bis zu 2.500 Menschen in Trier: Große Behinderungen erwartet

Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen haben für Samstag, 08.01.2022, zwischen 14 und 18 Uhr eine Großkundgebung in Trier angemeldet. Nach Angaben der Veranstalter rechnen sie mit bis zu 2.500 Teilnehmenden. Außerdem ist eine Gegendemonstration angemeldet.
(c) Presseamt Stadt Trier
(c) Presseamt Stadt Trier

Bis zu 2.500 Teilnehmende

Nach Angaben der Veranstalter rechnen sie mit bis zu 2.500 Teilnehmenden. Die Kundgebung und der geplante Aufzug können im Trierer Westen zu Verkehrsbehinderungen führen.

Kundgebung in der Innenstadt nicht genehmigt 

Ursprünglich hatten die Corona-Maßnahmen-KritikerInnen eine Kundgebung für den Viehmarktplatz und einen Aufzug durch die Fußgängerzone geplant. Dies hat die städtische Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit der Polizei nicht genehmigt, weil die Platzverhältnisse auf dem Viehmarkt für die gemeldete Teilnehmerzahl unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung zu beengt wären und ein Aufzug durch eine am Samstag stark mit Besuchern belebte Fußgängerzone unverantwortlich wäre. Bereits Anfang Dezember wurde auf dem Trierer Viehmarktplatz gegen die Corona-Vorschriften und die geplante Impfpflicht demonstriert.

Um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, hält die Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit der Polizei als einzige Fläche den Parkplatz In den Moselauen für geeignet. Im Rahmen eines Kooperationsgespräches mit der Versammlungsleiterin haben die Polizei, Feuerwehr, Verkehrsbetriebe und Versammlungsbehörde diesen Kompromiss vorgeschlagen.

Kundgebung mit Auflagen erlaubt

Die Kundgebung findet mit Auflagen auf der Fläche des Parkplatzes in den Moselauen statt (Richtung Schnellrestaurant), in unmittelbarer Nähe dazu Richtung Mosel die Gegendemonstration. Zu den Auflagen gehört, dass die Teilnehmenden Abstände einhalten und FFP-2 oder medizinische Schutzmasken vergleichbaren Standards verpflichtend tragen müssen.

Nach der Auftaktkundgebung wird es einen Aufzug durch den Stadtteil Trier-Euren geben, die Abschlusskundgebung findet wieder am Ausgangsort Parkplatz in den Moselauen statt. Auf der Route durch den Stadtteil Euren kann es durch die beiden Demonstrationszüge am Nachmittag zu Verkehrsbehinderungen kommen. Die Route verläuft vom Parkplatz in den Moselauen über die Luxemburger Straße, die Eisenbahnstraße, die Eurener Straße und Im Speyer wieder zurück auf den Parkplatz In den Moselauen.

Für den Zeitraum der Versammlungen am Samstag gilt auf dem gesamten Parkplatz in den Moselauen ein absolutes Halteverbot. Die Stadt weist darauf hin, dass auch in unmittelbarer Nähe des Versammlungsortes keine größeren Parkmöglichkeiten bestehen und bittet Kundgebungsteilnehmer, dies bei der Anfahrt zum Versammlungsort zu berücksichtigen.

Betrieb im Impfzentrum nicht beeinträchtigt

Polizei und Stadtverwaltung ist bewusst, dass sich die Versammlung der Corona-Maßnahmen-Kritiker:innen nicht weit entfernt vom Impfzentrum Trier im Messepark auf der anderen Seite der Konrad-Adenauer-Brücke abspielen wird. Weil es kein anderes, citynahes Gelände in der Größenordnung des Parkplatzes In den Moselauen gibt, ist dies nicht zu vermeiden.

Polizei und Ordnungsamt werden dafür Sorge tragen, dass der Betrieb im Impfzentrum ohne Beeinträchtigungen und störungsfrei ablaufen kann. Der Parkplatz im Messepark bleibt ausschließlich Besuchern des Impfzentrums vorbehalten. Wer mit dem Auto zur Impfung kommt, wird gebeten, die Terminbestätigung bereitzuhalten, da die Zufahrt zum Impfzentrum von der Luxemburger Straße aus kontrolliert wird.

Die Polizei wird gemeinsam mit den städtischen Ordnungskräften für die Sicherheit der Menschen vor Ort sorgen. Die Aufgabe der Polizei wird es sein, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und dabei den Schutz der Menschen vor der Pandemie nicht aus dem Auge zu lassen. Deshalb werden die Einsatzkräfte bei Störungen konsequent einschreiten und auch die Einhaltung der Corona-Vorschriften ebenso konsequent überwachen.