Maskenpflicht im ÖPNV und Kliniken in RLP bleibt

Einige Bundesländer haben sich dazu entschieden, die Maskenpflicht im ÖPNV zu streichen. Rheinland-Pfalz hält hingegen weiterhin an der Maskenpflicht in Bussen und Kliniken fest. Das sind die Gründe:
Rheinland-Pfalz hält weiterhin an der Maskenpflicht im ÖPNV fest. Symbolfoto: picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich
Rheinland-Pfalz hält weiterhin an der Maskenpflicht im ÖPNV fest. Symbolfoto: picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich

Rheinland-Pfalz hält zunächst an der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen fest. In anderen Bundesländern, darunter das benachbarte Baden-Württemberg, soll zum Ende des Monats die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gestrichen werden. Bundesweit bleibt die FFP2-Maskenpflicht in Zügen weiterhin bestehen – diese gilt noch bis 07. April 2023.

Maskenpflicht im ÖPNV – Nachbarn sind mutiger als RLP

Gesundheitsminister Clemens Hoch hält die Maskenpflicht aktuell für sinnvoll. „In Rheinland-Pfalz gibt es nur noch wenige gezielte Schutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen sowie im ÖPNV“, sagte der Gesundheitsminister am heutigen Donnerstag, 12.01.2023, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Diese halte ich auch angesichts grassierender Atemwegsinfektionen zurzeit für sinnvoll.“

Der Koalitionspartner FDP setzt sich für ein Ende der Maskenpflicht im ÖPNV ein. Die Ampel-Landesregierung berate aber „in sehr kurzen Abständen, welche Maßnahmen für Rheinland-Pfalz erforderlich sind und passt die Regelungen ständig an das Infektionsgeschehen an“, sagte Hoch.

Keine Isolationspflicht mehr

Hoch verwies darauf, dass es keine Isolationspflicht bei Corona-Infektionen mehr gibt. Wer bei einem Schnelltest oder PCR-Test positiv auf eine Corona-Infektion getestet wurde, ist nach der neuen Regelung verpflichtet, mindestens für fünf Tage außerhalb der eigenen Wohnung eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske zu tragen. Anders als bisher ist es damit auch infizierten Menschen möglich, Spaziergänge zu machen oder einzukaufen.

Zoff mit Fahrgästen vorprogrammiert

Die Maskenpflicht im ÖPNV muss enden, fordert Patrick Kunz von den FREIEN WÄHLERN. In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bereits gefallen, jetzt ziehen inklusive Baden-Württemberg spätestens zum Beginn des nächsten Monats sechs weitere nach. Patrick Kunz hatte bereits Anfang Dezember die Unverhältnismäßigkeit der Maskenpflicht im ÖPNV kritisiert und auf Eigenverantwortung gesetzt.

Reisen, Konzerte, Feste oder der Besuch der Adventsmärkte sind ohne Maske möglich, also müsse auch die Maskenpflicht im ÖPNV enden, so Kunz. Der Mobilitätsexperte ergänzt: „Auch den Pendlern zwischen unseren beiden Nachbar-Bundesländern ist es nicht zuzumuten ein ‚Maske auf – Maske ab‘-Spiel zu betreiben. Solange dieser Umstand herrscht, ist im ÖPNV Zoff mit den Fahrgästen vorprogrammiert, der zudem den Bediensteten die Arbeit unnötig erschwert. Wer eine Maske tragen möchte, kann dies tun – aber ohne Pflicht!“

Deutsche Presse-Agentur