Maskenpflicht in RLP bleibt – Kritik an Ende der Isolationspflicht

Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen bleibt in Rheinland-Pfalz im Winter weiter gültig. Das Ende der Corona-Quarantäne im benachbarten Baden-Württemberg stößt in Rheinland-Pfalz hingegen auf wenig Begeisterung.
Die Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt in Rheinland-Pfalz. Ob die Isolationspflicht wie in anderen Ländern aufgehoben wird, werde noch geprüft. Foto: picture alliance/dpa/KEYSTONE | Valentin Flauraud
Die Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt in Rheinland-Pfalz. Ob die Isolationspflicht wie in anderen Ländern aufgehoben wird, werde noch geprüft. Foto: picture alliance/dpa/KEYSTONE | Valentin Flauraud

Pandemie sei nicht vorbei: Mehr Infektionen erwartet

Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch rechnet spätestens Anfang Dezember mit einem erneuten Anstieg der Corona-Infektionen. „Die Pandemie ist nicht vorbei“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag, 15.11.2022, im Gesundheitsausschuss des Landtags in Mainz. Der prognostizierte Anstieg zeige sich auch im Abwasser-Monitoring. „Wir können mit der Omikron-Variante im Moment sehr gut umgehen, weil wir einen angepassten Impfstoff haben.“ Dies könne sich aber auch wieder ändern.

Impfbereitschaft gestiegen

Die Herbstwelle habe sich jedenfalls „ohne weitere Maßnahmen selber zum Erliegen gebracht“, sagte Hoch. Und: „Die Menschen haben mit der Herbstwelle auch eine höhere Impfbereitschaft gezeigt.“ So seien im Oktober in den verbliebenen 22 Impfzentren im Land mehr als 22.000 Menschen geimpft worden. Im September waren es rund 11.200 und im August noch deutlich weniger. Etwa ein Viertel bis ein Drittel der Menschen, die sich gegen das Coronavirus impfen ließen, habe sich in den Impfzentren die Spritze geben lassen, insgesamt seien es im Oktober fast 72.000 gewesen. In den Apotheken seien mehr als 16.000 Impfungen verabreicht worden (Stand 6. November).

Die Kosten für alle staatlichen Impfangebote seit Beginn der Pandemie – also etwa auch Impfbusse und andere Angebote – bezifferte Hoch auf rund 218 Millionen Euro (Stand 28. Oktober). Davon habe der Bund rund 107 Millionen Euro und das Land etwa 111 Millionen Euro übernommen.

Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt

An der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen will die Landesregierung – anders als in Schleswig-Holstein – in diesem Winter aus Infektionsschutzgründen festhalten. „Wir haben eine Grundsatzentscheidung des Bundesgesetzgebers, die sagt, es gibt eine Maskenpflicht im Fernverkehr, und wir halten es auch für vernünftig, dass das für den ÖPNV gilt“, sagte Hoch. „Dort kommen sehr viele Menschen dicht gedrängt zusammen, und viele Menschen sind auch auf den ÖPNV im Berufsverkehr angewiesen.“ Dies sei anders als etwa der Besuch eines Fitnessstudios oder der Gastronomie.

Aufhebung der Isolationspflicht wird geprüft

Zur Debatte über die Aufhebung der Isolationspflicht bei einer Infektion sagte Hoch: „Unsere Absonderungsverordnung läuft noch bis zum Monatsende, und wir sind im Moment in der Prüfung, wie wir weiterhin damit umgehen.“ Dabei gelte Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Mit einer Entscheidung sei in den nächsten Wochen zu rechnen. „Nur weil die anderen Bundesländer jetzt politisch vorgeprescht sind, heißt das nicht, dass wir das auch ankündigen müssen, zumal in diesen Bundesländern noch überhaupt keine Rechtslage vorliegt, wie das ausgestaltet werden soll.“ So sei unklar, wie das etwa in den Altenheimen und Krankenhäusern ausgestaltet werden solle.

Gesundheitsminister Clemens Hoch kritisiert die Stuttgarter Verordnung, die an diesem Mittwoch in Kraft tritt. Zwar könne auch Rheinland-Pfalz diesen Weg einschlagen. Aber: „Wir haben sehr eindringlich an unsere Länder-Kollegen appelliert, möglichst einheitlich vorzugehen und nicht einfach vorzupreschen“, sagte der SPD-Politiker dem Radiosender SWR Aktuell.

Maskenpflicht statt Isolation

Corona-Infizierte in Bayern und Baden-Württemberg müssen sich von diesem Mittwoch, 16.11.2022, an nicht länger in Isolation begeben. „An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete“, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gälten fortan unter anderem eine Maskenpflicht sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Im benachbarten Baden-Württemberg gilt für Infizierte künftig ebenfalls eine fünftägige Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung, wie das Gesundheitsministerium in Stuttgart am Dienstag mitteilte.

 

Deutsche Presse-Agentur