Bundestag beschließt Corona-Regeln für Herbst und Winter

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag, 08.09.2022, die Corona-Regeln für den Herbst und Winter beschlossen. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht vor, dass die Länder – je nach Infektionslage - strengere Corona-Maßnahmen verhängen können.
In einigen Bereichen ist die Maske weiterhin verpflichtend. Symbolbild: Unsplash/ Waldemar Brandt
In einigen Bereichen ist die Maske weiterhin verpflichtend. Symbolbild: Unsplash/ Waldemar Brandt

Der Bundestag hat die Corona-Regeln für Herbst und Winter beschlossen. Das neue Infektionsschutzgesetz ermöglicht den Bundesländern schärfere Vorgaben zu Masken und Tests. Im nächsten Schritt muss nur noch der Bundesrat zustimmen.

Maskenpflicht ab Oktober

Die Maßnahmen sehen vor, dass ab dem 01. Oktober 2022 bis 07. April 2023 bundesweit das Tragen einer FFP2-Maske in Fernverkehrszügen vor. Nicht mehr verpflichtend ist die Maske in Flugzeugen. Allerdings kann die Bundesregierung per Verordnung auch die FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen einführen – sofern es die Corona-Lage notwendig macht.

Menschen im Alter zwischen 6 und 14 Jahre dürfen eine medizinische Maske tragen. Auch ist weiterhin vorgesehen, dass bundesweit für den Zutritt in Kliniken und Pflegeeinrichtungen eine Test- und Maskenpflicht gilt – auch für die Beschäftigten von Pflegediensten.

Corona-Regeln in Stufen – je nach Pandemielage

Die neu beschlossenen Maßnahmen sehen vor, dass die Länder Corona-Regeln je nach Pandemielage in mehreren Stufen ausrufen können.

In einer ersten Stufe können sie weiterhin das Tragen einer Maske im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anordnen. Auch in öffentlichen Innenräumen kann die Maskenpflicht verhängt werden – dazu zählen beispielsweise Supermärkte oder Restaurants. Ausnahmen gelten lediglich für aktuell negativ getestete Personen.

Auch können Ausnahmen für Menschen gelten, die nachweislich von Corona genesen sind oder deren Impfung nicht älter als drei Monate zurückliegt. Diese Regelung ist eine sogenannte „Kann“-Regelung: die Länder müssen diese also nicht umsetzen.

Sollte sich das Infektionsgeschehen verschärfen, können die Länder in einer zweiten Stufe mit einem Landtagsbeschluss die Ausnahmen streichen. Dann sind auch AbstandsgeboteMaskenpflicht bei Veranstaltungen in Innenräumen sowie Freien und Teilnehmerobergrenzen möglich.

Keine Lockdowns oder Schulschließungen mehr

Es wird keine Lockdowns und Schulschließungen mehr geben, wurde bereits im Vorfeld angekündigt. In Schulen könne aber ab Klasse 5 Maskenpflicht eingeführt werden sowie Testungen an Schulen und Kitas.

Regel-Katalog für Länder

Die Bundesländer sind flexibel mit dem Maßnahmen-Katalog sind. Beispielsweise müsse eine Maskenpflicht nicht in allen Branchen gelten. Die Länder könnten diese auch nur in Behörden einführen, weil dort jede Personengruppe hin muss – unter anderem vulnerable Gruppen, die es zu schützen gilt.

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