Corona Exit-Plan

Im Landkreis Vulkaneifel gelten durch eine vorherige Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 seit dem 24. April 2021 die Regelungen der sog. „Bundesnotbremse“.
Diese kann lt. Infektionsschutzgesetz aufgehoben werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100 an 5 Werktagen in Folge nicht überschreitet. Sonn- und Feiertage sind hier ausgenommen, unterbrechen die Zählung jedoch nicht. Ist dies der Fall dann tritt am übernächsten Tag die „Bundesnotbremse“ ausser Kraft. Dies wird durch den Landkreis Vulkaneifel im Internet veröffentlicht und bekannt gegeben. Soweit auf eine Sieben-Tage-Inzidenz Bezug genommen wird, ist die durch das Robert Koch-Institut für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt im Internet unter https://www.rki.de/inzidenzen veröffentliche Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.00 Einwohner innerhalb von sieben Tagen maßgeblich (Sieben-Tage-Inzidenz). Das Robert-Koch-Institut bekommt seine Daten zwar letztlich von den Landkreisen über die Länder, veröffentlicht diese jedoch immer erst am Morgen nachdem das Land seine Daten geliefert hat, also mit einem Tag Verzug.

Was bedeutet dies nun konkret für den Landkreis Vulkaneifel?
Der Landkreis Vulkaneifel meldet und veröffentlicht die tatsächliche 7-Tage-Inzidenz, die auch so an das Land Rheinland-Pfalz und das RKI übermittelt wird. Durch den Verzug von einem Tag liegt der Landkreis Vulkaneifel lt. 7-Tage-Inzidenz des  RKI am Mittwoch, 28.04. erstmalig mit einer Inzidenz von 97 unter der Schwelle von 100. Der zweite Tag ist der Donnerstag, 29.04.2021. Am heutigen Freitag ist der 3. Tag. Samstag, 01. Mai ist ein Feiertag und nicht wie die übrigen Samstage als Werktag zu rechnen. Ebenso zählt der Sonntag nicht mit. Der 5. Werktag in Folge, indem die Inzidenz lt. den Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes ggf. unter 100 liegen könnte, wäre demnach Dienstag, der 04. Mai. Dann würde die Kreisverwaltung veröffentlichen, dass die 7-Tage-Inzidenz nun fünf Werktage in Folge unter 100 lag und am übernächsten Tag – in unserem Fall also am Donnerstag, 06. Mai könnten dann die Regelungen der 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes-Rheinland-Pfalz und damit erste Lockerungsschritte in Kraft treten.

Dies alles unter der Maßgabe, dass die Inzidenz in diesem Zeitraum nicht wieder über 100 ansteigt. Wäre dies der Fall, so bleibt die Bundesnotbremse in Kraft und die Zählung beginnt erneut, sobald es einen Werktag mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 gibt.

Daher darf die Aufhebung der „Bundesnotbremse“ gemäß der von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes frühestens ab Donnerstag, dem 06. Mai 2021 erfolgen.