Corona

Die ersten Schritte für das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie sind in die Öffentlichkeit gelangt. Das ist ein Beschlussentwurf, der dem Tagesspiegel vorliegt und am heutigen Mittag ab 14 Uhr im Bund-Länder Gespräch debattiert wird. Hier kann es zu geringfügigen Änderungen kommen. Es gilt aber als Sicher, dass das Verlängerungsdatum festgesetzt ist. Hier die ersten Infos der Beschlussvorlage:

  • Grundschulen sollen mit Maskenpflicht im Unterricht und Kitas ab Mitte Februar öffnen (Vorlage der SPD geführten Länder) Ein genaues Datum liegt aber noch nicht vor. Im Beschluss heißt es: „Kinder und Jugendliche sind, ebenso wie ihre Eltern, besonders von den Einschränkungen betroffen. Um Bildung und Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten, haben Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich daher Priorität. Dieser Bereich soll daher als erster schrittweise wieder geöffnet werden.“
  • Weiter heißt es im Beschluss: „Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 14. März 2021 verlängern.“
  • Beschlussvorlage: „Ob und wann der nächste Öffnungsschritt erfolgen kann, soll im Rahmen der gemeinsamen Besprechung am 10. März im Lichte der Entwicklung der Infektionszahlen entschieden werden. Der nächste Öffnungsschritt soll bei einer stabilen deutschlandweiten 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen, die Öffnung von Museen und Galerien sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen. Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie, damit unser Leben wieder mehr Normalität gewinnt. Diese wird von der Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien vorbereitet.“

newstr.de wird Sie darüber informieren, sobald am Abend die Ergebnisse und Beschlüsse verkündet werden, wie immer in einem Live-Ticker.