corona

Am heutigen Montag findet ein weiteres Bund-Länder Gespräch als Corona-Gipfel statt. Nach Einschätzungen von Virologen, Gesundheitsexperten und dem RKI sind wir bereits mitten in der dritten Corona-Welle. Im Vorfeld sind sich die Ministerpräsidenten aller Länder einig, dass die Gespräche heute nicht einfach werden und wohl für viele Streitpunkte sorgen wird. Die einen wollen wieder weitere Verschärfungen, die anderen Modelle zur Lockerungen. Zu letztem gehört auch Rheinland-Pfalz.

Wir listen wieder einmal auf, was auf den Beschlussvorlagen deutlich wurde und heute besprochen und evtl. auch beschlossen werden könnte:

  • Lockdown- Verlängerung bis zum 18.April 2021
  • Ab einer Inzidenz von 100 in einem Landkreis oder Stadt soll es nächtliche Ausgangssperren bis 5 Uhr geben (Streitpunkt)
  • Wenn in Schulen und Kitas das testen mind. 2x die Woche nicht möglich ist, sollen sie geschlossen bleiben
  • Ab einer Inzidenz von 200 in einem Landkreis oder Stadt werden Schulen und Kitas geschlossen
  • Appell auf eine Reiseverzicht im In- und Ausland (Streitpunkt)
  • Quarantäne und Testpflicht bei Einreise nach Deutschland, egal wo man war (Streitpunkt)
  • Modellprojekte schaffen: Wie RLP jetzt unter viel Testen– Außengastronomie öffnen
  • Weitere Einschränkungen zur Eindämmungen (keine genaue Definition)
  • Nächstes Treffen am 12.April 2021

Und dann gibt es die Beschlussvorlage der SPD geführten Länder, die wir gestern veröffentlicht haben: Entwurf: Das könnte am Bund-Länder Gespräch beschlossen werden