Coronavirus- Symbolbild

Jeder hat es in den Medien mitbekommen. In Berlin haben heute der Bundestag und folglich der Bundesrat dem Infektionsschutzgesetz zugestimmt und es verabschiedet. Im Bundestag stimmten 415 Abgeordnete für die Reform, 236 stimmten dagegen, acht Enthaltungen gab es. Im Bundesrat 49 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen. In der derzeitigen Corona-Pandemie sollen die Einschränkungen so vor dem Gericht besser Bestand haben. Der Bundespräsident hat die neuen Gesetze schon unterschreiben. Ab morgen 19.11.2020 hat es Bestand.

Kurz und kompakt gibt es hier die Maßnahmen die im neuen Infektionsschutzgesetz geregelt sind:

  • Maskenpflicht
  • Abstandsregeln
  • Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen
  • Schließungen von Einzel- und Großhandel
  • Beschränkungen von Freizeit, Sport, Kultur und Übernachtung
  • Beschränkung der Gastronomie
  • Beschränkung von Reisen
  • 7-Tage-Inzidenz von 35 und 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche, ab denen Schutzmaßnahmen getroffen werden müssen