Umweltminister der Länder fordern befristetes Tempolimit auf Autobahnen

Die Umweltministerinnen und -minister der Länder haben sich für ein Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Angesichts des Krieges in der Ukraine könne mit einem temporären Tempolimit die Abhängigkeit von Kraftstoffimporten verringert werden.
Die Umweltministerkonferenz hat sich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Symbolbild: Unsplash/ Jennifer Latuperisa-Andresen (Hintergrund)
Die Umweltministerkonferenz hat sich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. Symbolbild: Unsplash/ Jennifer Latuperisa-Andresen (Hintergrund)

Bei ihrer Konferenz in Wilhelmshaven haben sich die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder vergangene Woche für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen.

Tempolimit auf Autobahnen

Klimaschutz müsse auch durch ein Tempolimit vorangebracht werden, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. Angesichts des Krieges in der Ukraine und der daraus resultierenden Notwendigkeit des Energiesparens sei ein Tempolimit notwendig. Das Tempolimit sei „eine kostengünstige, schnell umsetzbare und sofort wirksame Maßnahme“, um den Kraftstoffverbrauch und die Abhängigkeit von Importen zu verringern, zitiert die tagesschau aus dem Beschluss.

Spätestens angesichts des Krieges in der Ukraine müsse dringend umgedacht werden, sagte Lies. „Unbegrenztes Rasen passt da aus meiner Sicht nicht mehr in die Zeit.“ Jetzt sei die Zeit für mehr Sparsamkeit und einen sorgsamen Umgang mit den Ressourcen.

Temporär 130 einführen

Im Beschluss ist keine Höhe des geforderten Tempolimits benannt. Laut dem Bericht der tagesschau favorisiere Olaf Lies Tempo 130. Das Tempolimit könne zunächst befristet während des „fortwährenden Konflikts“ eingeführt werden, heißt es in diesem Zusammenhang weiter.

„Teller statt Tank“

Zugleich haben sich die Ministerinnen und Minister gemeinsam mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke dafür ausgesprochen, den Einsatz von Biosprit aus angebauten Pflanzen per Gesetzesänderung zu begrenzen, berichtet die tagesschau weiter.

In Deutschland würden derzeit jährlich 2,4 Millionen Tonnen Getreide für Bioethanol, also für die Beimischung für Kraftstoffe, genutzt. Weltweit landen 175 Millionen Tonnen Getreide im Tank. Das entspreche 9 Prozent der Weltgetreideernte. „‚Teller statt Tank‘ ist mehr denn je die Devise der Stunde.“, sagte Lies. „Ich glaube, dass es klüger wäre, wenn wir die Flächen nutzen, um Lebensmittel anzubauen.“

Deutsche Umwelthilfe begrüßt Beschluss des Tempolimits

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) begrüßt den Beschluss der Umweltministerkonferenz zu einem Tempolimit auf Autobahnen. Dieser Beschluss sei „absolut richtung und überfällig“, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH. „Wir freuen uns, dass sich alle Umweltministerinnen und -minister unserer Forderung für ein temporäres Tempolimit anschließen.“

Umfrage zeigt: Mehrheit des Befragten für ein Tempolimit

Laut einer forsa-Umfrage, die gemeinsam von RTL und n-tv in Auftrag gegeben wurde, spricht sich die Mehrheit der Befragten für ein generelles Tempolimit aus. Insgesamt wurden 1.001 Personen im Zeitraum vom 02. bis 03. Mai 202 befragt.

Presseerklärung Umweltministerkonferenz (13.05.2022), Artikel tagesschau (13.05.2022)